Online-Sicherheitsprüfung (OSiP)

OSiP steht für ein digitales Verfahren zur personenbezogenen Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfung mit nationaler und internationaler Anerkennung.

Von der Luftsicherheit bis zum Waffenrecht: In einer Reihe von Gesetzen sind personenbezogene Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen vor der Gewährung des Zugangs zu sicherheitsrelevanten oder „nicht allgemein zugänglichen Bereichen“ vorgeschrieben.

Bei der Durchführung der Zuverlässigkeitsüberprüfungen sind hierbei regelmäßig unterschiedliche Stellen zu beteiligen. Das IT-Verfahren Online-Sicherheitsprüfung (OSiP) ermöglicht es, die vielfältigen Beteiligten und Nutzergruppen in automatisierte und weitestgehend medienbruchfreie Abläufe zu integrieren. Das Ergebnis: bessere Vernetzung und schnellere Verfahren.

Anwendungsbereiche der Online-Sicherheitsprüfung

Viele Anwendungsbereiche funktionieren bereits jetzt IT-gestützt und werden mit OSiP durchgeführt. Weitere Anwendungsbereiche können über entsprechende Rechtsgrundlagen ergänzt werden.

Derzeit unterstützt OSiP die Personensicherheits- und Zuverlässigkeitsprüfungen für folgende Anwendungsbereiche:

Luftsicherheit
Hafensicherheit
Einbürgerung
Atomrechtliche Zuverlässigkeitsüberprüfungen
Militärischer Abschirmdienst (MAD)
Aufenthalt über das Bundesverwaltungsamt
Waffengesetz
Jagd
Anlassbezogene Überprüfung (z. B. Akkreditierung)
Gewerberecht (Bewacher, Prostituiertenschutz)
Justizvollzug (über das Produkt BasisWeb)
Sprengstoffgesetz (privat, gewerblich, Bergbehörde)

Relevant ist OSiP insbesondere für Stellen, die Sicherheits- oder Zuverlässigkeitsüberprüfungen durchführen, veranlassen oder als Erkenntnisstelle daran beteiligt sind. Die konkrete Planung und Umsetzung des Anschlusses hängen von den jeweiligen fachlichen, organisatorischen und technischen Rahmenbedingungen vor Ort ab. Die Umsetzung erfolgt daher durch die jeweiligen Bedarfsträger selbst. Der ITV.SH und die weiteren Projektbeteiligten informieren laufend über die nächsten Schritte.

Stand in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein soll OSiP flächendeckend eingeführt werden. Der sogenannte OSiP-Kern wird zentral bereitgestellt; die Inbetriebnahme ist derzeit für die erste Jahreshälfte 2027 vorgesehen. Nach der Inbetriebnahme sollen sich die betroffenen Anwendungsbereiche und Erkenntnisstellen an OSiP anschließen.

Die Einführung von OSiP in Schleswig-Holstein wird durch ein zentrales Projektsteuerungsteam begleitet. Dieses setzt sich aus folgenden Beteiligten zusammen:

Polizeiabteilung (IV4) im Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport: Frederic Steingröver (Steingroever@im.landsh.de)
Beratungsteam der PD – Berater der öffentlichen Hand: Tom Günther (Guenther@pd-g.de)
ITV.SH: David Nachtigall (David.Nachtigall@itvsh.de) & Wiebke Intemann (Wiebke.Intemann@itvsh.de)

Weiterführende Infos

Nähere Infos finden Sie unter: https://www.mhkbd.nrw/themenportal/online-sicherheitspruefung-osip

Leistungsschlüssel

Beschreibung
99018033000000

Certificate of good standing
99018033012000

Certificate of good standing Ausstellung
99025009000000

Erkenntnisse aus der Zuverlässigkeitsprüfung
99025009022000

Erkenntnisse aus der Zuverlässigkeitsprüfung Bescheinigung
99050055000000

Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden bei überwachungsbedürftigen Gewerben
99050055074000

Zuverlässigkeit des Gewerbetreibenden bei überwachungsbedürftigen Gewerben Überprüfung
99050108001000

Unbedenklichkeitsbescheinigung für andere Spiele mit Gewinnmöglichkeit Erteilung
99089058000000

Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung
99089058012000

Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung
99089058012001

Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für nichtgewerblichen Umgang
99089058012002

Unbedenklichkeitsbescheinigung nach 1. Sprengstoffverordnung Ausstellung für den gewerblichen Bereich
99089146058001

Sicherheitsüberprüfung von Personen mit sicherheitsempfindlicher Tätigkeit in der Wirtschaft Durchführung für Geheimschutz
99089146058002

Sicherheitsüberprüfung von Personen mit sicherheitsempfindlicher Tätigkeit in der Wirtschaft Durchführung für Sabotageschutz
99089146058003

Sicherheitsüberprüfung von Personen mit sicherheitsempfindlicher Tätigkeit in der Wirtschaft Durchführung für Satellitendatensicherheit
99105012000000

Gewerbliche Personenbeförderung im Straßenverkehr
99105012006000

Gewerbliche Personenbeförderung im Straßenverkehr Genehmigung
99122054001000

Bewilligung in Bezug auf den Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) Erteilung

Status:

In Planung
Art des Dienstes:

EfA-Online-Dienst
Themenfeld:

Querschnittsleistungen
Zuständigkeiten:

Mischzuständigkeit
Zustellkanal:

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